Archiv für das Jahr: 2017

Strafe für Uber-Fahrer

Nach dem Bezirksgericht Dietikon hat nun auch das Strafgericht Basel-Landschaft Anfang November 2017 einen Uber-Fahrer wegen Verstosses gegen das Taxi-Gesetz verurteilt. Er erhielt eine bedingte Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 70.00 und eine Busse von CHF 500.00. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft warf dem 40-jährigen Mann vor, in neun Monaten einen Gewinn von knapp CHF [...]

2017-11-29T17:20:41+00:0028. November, 2017|Aktuell, Strafrecht|

Unsere Anwälte unterstützen gemeinnützige Organisationen

Die Anwälte von BALEX setzten sich regelmässig für gemeinnützige Institutionen ein, wie z.B. die freiwillige Denkmalpflege, die Stiftung Augenspital oder den Tierschutz beider Basel. Ein weiteres Projekt ist die Mosterei in Hellikon. Wie die Aargauer und die Neue Fricktaler Zeitung berichteten, wurde im Herbst 2017 die geschichtsträchtige „Mosti“ in Hellikon durch den Verein „Fledermosti“ wieder [...]

2017-11-28T11:31:31+00:0028. November, 2017|Aktuell, in eigener Sache|

Katja Christ verstärkt unser Team

Wir freuen uns, Rechtsanwältin lic. iur Katja Christ in unserem Team als Partnerin begrüssen zu dürfen. Katja Christ ist spezialisiert in den Gebieten Gesundheits- und Heilmittelrecht. Sie bietet eine ganzheitliche Betreuung und Beratung vor dem Hintergrund ihrer langjährigen Erfahrung in Verwaltung und Politik an. Sie verfügt über ausgewiesene Fähigkeiten in den Bereichen Verhandlungsführung, Coaching [...]

2017-11-13T07:37:16+00:0012. November, 2017|Aktuell, in eigener Sache|

Boris Becker schlägt in der NZZ zurück

Boris Becker gibt in der NZZ sein erstes grosses Exklusivinterview nach der Insolvenz-Meldung. Er nimmt Stellung zur Streitigkeit mit der Bank in England und dem Gerichtsverfahren gegen Hans-Dieter Cleven in Zug. Becker zeigt auf, dass er mit der Bank insbesondere um die Höhe der Zinsen streitet; die Bank möchte 25 Prozent, was in der [...]

2017-11-05T18:59:31+00:005. November, 2017|Aktuell, Wirtschaft|

Hartes Strafurteil gegen Beistand

Wegen Veruntreuung von Mündel-Geldern hat das Kantonsgericht Baselland einen Beistand zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Die Fünferkammer folgte der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft. Experten schätzen das Urteil als hart ein. Das Gericht begründete die Härte mit der Öffentlichkeitswirkung, welche dieses Urteil für Personen haben soll, die ein derartiges Amt bekleiden. Im Gegensatz [...]

2017-09-27T20:52:00+00:0027. September, 2017|Aktuell, Strafrecht|

BALEX zwingt Onlinereports in die Knie

Der Basler Mediendienst Online Reports von Peter Knechtli musste seine Berichterstattung auf Intervention von BALEX hin mässigen. In Verletzung journalistischer Sorgfaltspflichten hatte Knechtli über einen Angeklagten identifizierend berichtet. In der Folge drohte BALEX mit einer Klage, woraufhin Onlinereports die aktuelle Berichterstattung mässigte. Knechtli zeigte sich aber als schlechter Verlierer. Statt zu seinem Fehler zu stehen, [...]

2018-01-06T15:41:19+00:0027. September, 2017|Aktuell, in eigener Sache, Medienrecht, Unternehmen|

Preisabsprachen unter KMU-Betrieben

Immer wieder kommt es unter KMU bzw. Handwerksbetrieben zu Preisabsprachen, u.a. bei Submissionen. Abreden bzw. „koordiniertes Vorgehen“ unter Marktteilnehmern ist aus der Sicht des Kartellrechts an und für sich immer heikel. Das Kartellgesetz (KG) verbietet explizit Abreden, welche den Wettbewerb a) beseitigen oder b) unzulässig beeinträchtigen (Art. 5 KG). Als Abrede zählen u.a. Preisabsprachen, [...]

2017-09-05T10:45:23+00:005. September, 2017|Aktuell, Kartellrecht, Unternehmen|

Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit wird von Unternehmen unterschätzt

Nach wie vor besteht grosser Handlungsbedarf bei der Zeiterfassung von Mitarbeitern. Artikel 46 des Arbeitsgesetzes (ArG) verpflichtet die Arbeitgeber, alle Verzeichnisse oder andere Unterlagen, aus denen die für den Vollzug des Gesetzes und seiner Verordnungen erforderlichen Angaben ersichtlich sind, den Vollzugs- und Aufsichtsorganen zur Verfügung zu halten. Namentlich müssen Dauer und Beginn und Ende [...]

2017-08-20T08:31:42+00:0018. August, 2017|Aktuell, Arbeitsrecht, Unternehmen|

Fall Beqiri: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat im Fall Beqiri Anklage erhoben. Ein konkreter Zeitpunkt für den Monsterprozess ist noch nicht bekannt. Er dürfte frühestens Ende dieses Jahr oder spätestens im Frühling 2018 stattfinden. Das Strafgericht prüft als nächstes die Anklage und entscheidet, ob sie den Anforderungen genügt. Im Winter 2014 überfiel eine Meute vermummter Schläger die [...]

2017-08-15T21:59:25+00:0015. August, 2017|Aktuell, Strafrecht|

Wirtschaftstreffen 2017 in Rheinfelden

BALEX unterstützt das von der FDP organisierte Wirtschaftstreffen 2017 in Rheinfelden. Katrin Amacker (Präsidentin Regio Basiliensis) und Peter Grünenfelder (Direktor Avenir Suisse) diskutieren unter der Leitung von Gaby Gerber zum Thema "Globale Vernetzung - Fluch oder Segen". Der Anlass findet am Montag, 4. September 2017, 18:00 Uhr, im Restaurant Schützen in Rheinfelden statt. Melden [...]

2017-07-29T12:01:45+00:005. August, 2017|Aktuell, in eigener Sache|