Christian Eich als Legal General Group Counsel in die Geschäftsleitung der börsenkotierten The Native SA berufen
Wir freuen uns, dass unser Partner Christian Eich per 19. Februar 2018 als Legal General Group Counsel in die Geschäftsleitung der in der Schweiz börsenkotierten The Native SA (NTIV; www.thenative.ch) berufen wurde. Das Mandat [...]
Telebasel erwirkt superprovisorische Verfügung gegen Basler Zeitung.
Das Zivilgericht Basel-Stadt hat eine superprovisorische Verfügung gegen Basler Zeitung erlassen. Diese hatte in letzter Zeit mehrmals in ihren Artikeln ruf-, ehr- und kreditschädigende Behauptungen veröffentlicht und damit Telebasel, seine Verantwortlichen oder seine Organe diskreditiert. [...]
Plötzliche Urteilsunfähigkeit – was passiert mit mir? Ein Vorsorgeauftrag schafft Abhilfe.
Prominentes Beispiel ist der Unfall von Michael Schumacher. Nachdem er einen tragischen Skiunfall erlitt, lag er Monate lang im Koma. Der weltbekannte Formel 1-Rennfahrer war während dieser Zeit urteilsunfähig und konnte keine eigenen Entscheidungen [...]
Zum Tod von Martin Wagner
Wir haben mit Entsetzen vom tragischen Tod unseres früheren Bürokollegen Martin Wagner Kenntnis genommen. Wir sind in Gedanken bei seinen Kindern und wünschen den Angehörigen viel Kraft in dieser schwierigen Situation. Bitte haben Sie [...]
Alexandra Vonarb wird Schreiberin bei der Mietschlichtungsstelle
Wir gratulieren unserer Mitarbeiterin Alexandra Vonarb zu ihrer neuen Aufgabe als ausserordentliche Schreiberin bei der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt. Die Ernennung erfolgte per 1. Januar 2018. Ihr zusätzliches Engagement bei der Schlichtungsstelle, neben ihrer [...]
Österreichischer Maler veredelt Bilder von Ernst Beyeler
Der österreichische Maler Prof. Helmut Kand hat jahrelang die vom verstorbenen Basler Kunsthändler Ernst Beyeler gemalten Bilder veredelt. Beyeler und Kand waren eng befreundet. Jetzt plant der österreichische Maler eine Ausstellung zu diesem Thema in [...]
Mann kann zu Vaterschaftstest gezwungen werden
Das Bundesgericht hat mit Entscheid 5A_590/2016 vom 12. Oktober 2017 sein letztjähriges Urteil bestätigt, wonach ein mutmasslicher Vater zu einer DNA-Probe gezwungen werden kann. Im früheren Fall ging es darum, dass ein Mann daran [...]
Strafe für Uber-Fahrer
Nach dem Bezirksgericht Dietikon hat nun auch das Strafgericht Basel-Landschaft Anfang November 2017 einen Uber-Fahrer wegen Verstosses gegen das Taxi-Gesetz verurteilt. Er erhielt eine bedingte Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu CHF 70.00 und eine Busse von [...]
Unsere Anwälte unterstützen gemeinnützige Organisationen
Die Anwälte von BALEX setzten sich regelmässig für gemeinnützige Institutionen ein, wie z.B. die freiwillige Denkmalpflege, die Stiftung Augenspital oder den Tierschutz beider Basel. Ein weiteres Projekt ist die Mosterei in Hellikon. Wie die [...]
Katja Christ verstärkt unser Team
Wir freuen uns, Rechtsanwältin lic. iur Katja Christ in unserem Team als Partnerin begrüssen zu dürfen. Katja Christ ist spezialisiert in den Gebieten Gesundheits- und Heilmittelrecht. Sie bietet eine ganzheitliche Betreuung und Beratung vor [...]
Boris Becker schlägt in der NZZ zurück
Boris Becker gibt in der NZZ sein erstes grosses Exklusivinterview nach der Insolvenz-Meldung. Er nimmt Stellung zur Streitigkeit mit der Bank in England und dem Gerichtsverfahren gegen Hans-Dieter Cleven in Zug. Becker zeigt auf, [...]
Hartes Strafurteil gegen Beistand
Wegen Veruntreuung von Mündel-Geldern hat das Kantonsgericht Baselland einen Beistand zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Die Fünferkammer folgte der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft. Experten schätzen das Urteil als hart ein. Das Gericht [...]
BALEX zwingt Onlinereports in die Knie
Der Basler Mediendienst Online Reports von Peter Knechtli musste seine Berichterstattung auf Intervention von BALEX hin mässigen. In Verletzung journalistischer Sorgfaltspflichten hatte Knechtli über einen Angeklagten identifizierend berichtet. In der Folge drohte BALEX mit einer [...]
Preisabsprachen unter KMU-Betrieben
Immer wieder kommt es unter KMU bzw. Handwerksbetrieben zu Preisabsprachen, u.a. bei Submissionen. Abreden bzw. „koordiniertes Vorgehen“ unter Marktteilnehmern ist aus der Sicht des Kartellrechts an und für sich immer heikel. Das Kartellgesetz (KG) [...]
Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit wird von Unternehmen unterschätzt
Nach wie vor besteht grosser Handlungsbedarf bei der Zeiterfassung von Mitarbeitern. Artikel 46 des Arbeitsgesetzes (ArG) verpflichtet die Arbeitgeber, alle Verzeichnisse oder andere Unterlagen, aus denen die für den Vollzug des Gesetzes und seiner [...]
Fall Beqiri: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat im Fall Beqiri Anklage erhoben. Ein konkreter Zeitpunkt für den Monsterprozess ist noch nicht bekannt. Er dürfte frühestens Ende dieses Jahr oder spätestens im Frühling 2018 stattfinden. Das Strafgericht prüft [...]
Wirtschaftstreffen 2017 in Rheinfelden
BALEX unterstützt das von der FDP organisierte Wirtschaftstreffen 2017 in Rheinfelden. Katrin Amacker (Präsidentin Regio Basiliensis) und Peter Grünenfelder (Direktor Avenir Suisse) diskutieren unter der Leitung von Gaby Gerber zum Thema "Globale Vernetzung - [...]
Zinsniveau auf Rekordtief: Mietsenkungen?
Der Referenzzinssatz für Mieten ist auf ein Rekordtief gesunken. Vermieter sehen sich zunehmend mit Gesuchen um Mietsenkungen konfrontiert. Wann muss dem Mieter eine Mietzinsreduktion gewährt werden? Grundlage für eine Mietzinsreduktion bildet der hypothekarische Referenzzinssatz, [...]
Kartellrecht: Rekordbusse für Google
Die EU-Kommission hat die höchste Geldbusse aller Zeiten gegen ein einzelnes Unternehmen wegen mutmasslichem Missbrauch seiner Marktmacht verhängt. Das Verfahren gegen Google wurde bereits vor sieben Jahren eingeleitet, als sich Mittbewerber beschwert hätten. Google habe [...]
Admeira – unheilbare Allianz oder Modell für die Zukunft?
Ra Dr. Jascha Schneider-Marfels vertritt Tamedia und den Verband Schweizer Medien vor Bundesgericht im Fall Admeira gegen die SRG (vgl. auch BVerG A-1703/2016). In der Fachzeitschrift "Medialex" hat er aktuell zu diesem Thema publiziert. [...]