Archiv für das Jahr: 2019

Wie man sich gegen Drohnen wehrt

Jetzt surren sie wieder. Zu Tausenden fliegen Drohnen über Seen, Berglandschaften, öffentliche Plätze. Gesteuert werden sie häufig von Hobbypiloten, die ihre Luftaufnahmen manchmal gleich ins Internet stellen. Das Geschäft mit Drohnen boomt seit Jahren. Schon 2017 soll es in Schweizer Haushalten geschätzte 100 000 Drohnen gegeben haben. Inzwischen dürften es einige mehr sein. Ein [...]

2019-07-23T14:56:05+02:0023. Juli, 2019|Unkategorisiert|

Allzeit bereit – die wichtigsten 6 Fragen zum Pikettdienst

Pikettdienst ist eine spezielle Form des Bereitschaftsdienstes, bei der sich der Arbeitnehmer für allfällige Arbeitseinsätze bei besonderen Ereignissen bereithält. Oft geht es um die Behebung von Störungen, die Hilfeleistung in Notsituationen sowie Kontrollgänge oder ähnliche Sonderereignisse. Was aus rechtlicher Sicht zum Thema «Pikettdienst» zu beachten ist, erfahren Sie hier in 6 Punkten: Es [...]

2019-07-20T10:57:00+02:0020. Juli, 2019|Arbeitsrecht|

Personenfreizügigkeit schützt EU-Bürger nicht vor Landesverweisung

In einer Medienmitteilung vom 18. Juni 2019 nimmt das Bundesgericht Stellung zum kürzlich ergangenen Urteil 6B_378/2018. Im konkreten Fall hatte das Bundesgericht die ausgesprochene Landesverweisung eines spanischen Staatsangehörigen zu prüfen, in dessen Wohnung man 590 g Kokaingemisch gefunden hat, welches zum Verkauf bestimmt war. Sowohl das Bezirksgericht Zürich als auch das Obergericht des Kantons [...]

2019-06-22T07:51:08+02:0022. Juni, 2019|Strafrecht|

Störende Drohnenflüge über dem eigenen Garten?

Will sich der Betroffene gegen einen solchen Drohenflug gerichtlich zur Wehr setzen, muss er wissen, wer der Pilot ist. Weil der störende Drohnenpilot in der Praxis wohl häufig nicht bekannt ist, dürften gerichtliche – und insb. sachenrechtliche – Instrumentarien in vielen Fällen weder zielführend noch praktikabel sein. Zudem zielen diese Klagen auf die Störung [...]

2019-06-06T15:22:33+02:006. Juni, 2019|Aktuell, Strafrecht, Zivilrecht|

Nicht immer zahlt der Verlierer die Prozesskosten

An und für sich zahlt der Verlierer die Prozesskosten, d.h. auch den Anwalt des Obsiegenden. Manchmal sind diese Kosten aber nicht eintreibbar, z.B. weil der Verlierer zahlungsunfähig ist.  Trotz Obsiegens bleibt eine Partei dann auf den eigenen Anwaltskosten sitzen. Wie kann sich ein Beklagter schützen, wenn ein nicht solventer Kläger einen Prozess gegen ihn [...]

2019-05-23T15:37:17+02:0023. Mai, 2019|Zivilrecht|

Top Anwaltskanzlei der Schweiz 2019

Die Balex AG wurde zum zweiten Mal im Ranking von BILANZ und Le Temps als Top Anwaltskanzlei 2019 ausgezeichnet. Für die Erstellung der Listen wurden über 7200 Anwälte, rund 430 Inhouse-Juristen, die Leiter der Rechtsabteilungen der 500 grössten Firmen der Schweiz und Mandanten von Anwaltskanzleien eingeladen. Über 2000 Anwälte und Mandanten nahmen teil, sie [...]

2019-05-02T08:59:32+02:002. Mai, 2019|in eigener Sache, Medienrecht|

Der Vorsorgeauftrag: Sie entscheiden!

Der Fall aus der kleinen Ostschweizer Gemeinde Wattwil machte national Schlagzeilen: Die Beiständin eines 83-Jährigen veräusserte das Vermögen der Familie, um das Pflegeheim für den betagten Mann zu bezahlen. Doch: Die Kesb-Beamtin verkaufte weit unter Wert. Ein altes Patrizierhaus mit Umschwung für CHF 900’000.00, ein Grundstück für Landwirtschaft für CHF 40’000.00 - die Beiständin [...]

2019-02-14T18:12:55+02:0014. Februar, 2019|Aktuell, Erwachsenenschutzrecht, Notariat|