Boris Becker schlägt in der NZZ zurück
Boris Becker gibt in der NZZ sein erstes grosses Exklusivinterview nach der Insolvenz-Meldung. Er nimmt Stellung zur Streitigkeit mit der Bank in England und dem Gerichtsverfahren gegen Hans-Dieter Cleven in Zug. Becker zeigt auf, [...]
Hartes Strafurteil gegen Beistand
Wegen Veruntreuung von Mündel-Geldern hat das Kantonsgericht Baselland einen Beistand zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Die Fünferkammer folgte der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft. Experten schätzen das Urteil als hart ein. Das Gericht [...]
BALEX zwingt Onlinereports in die Knie
Der Basler Mediendienst Online Reports von Peter Knechtli musste seine Berichterstattung auf Intervention von BALEX hin mässigen. In Verletzung journalistischer Sorgfaltspflichten hatte Knechtli über einen Angeklagten identifizierend berichtet. In der Folge drohte BALEX mit einer [...]
Preisabsprachen unter KMU-Betrieben
Immer wieder kommt es unter KMU bzw. Handwerksbetrieben zu Preisabsprachen, u.a. bei Submissionen. Abreden bzw. „koordiniertes Vorgehen“ unter Marktteilnehmern ist aus der Sicht des Kartellrechts an und für sich immer heikel. Das Kartellgesetz (KG) [...]
Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit wird von Unternehmen unterschätzt
Nach wie vor besteht grosser Handlungsbedarf bei der Zeiterfassung von Mitarbeitern. Artikel 46 des Arbeitsgesetzes (ArG) verpflichtet die Arbeitgeber, alle Verzeichnisse oder andere Unterlagen, aus denen die für den Vollzug des Gesetzes und seiner [...]
Fall Beqiri: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat im Fall Beqiri Anklage erhoben. Ein konkreter Zeitpunkt für den Monsterprozess ist noch nicht bekannt. Er dürfte frühestens Ende dieses Jahr oder spätestens im Frühling 2018 stattfinden. Das Strafgericht prüft [...]
Wirtschaftstreffen 2017 in Rheinfelden
BALEX unterstützt das von der FDP organisierte Wirtschaftstreffen 2017 in Rheinfelden. Katrin Amacker (Präsidentin Regio Basiliensis) und Peter Grünenfelder (Direktor Avenir Suisse) diskutieren unter der Leitung von Gaby Gerber zum Thema "Globale Vernetzung - [...]
Zinsniveau auf Rekordtief: Mietsenkungen?
Der Referenzzinssatz für Mieten ist auf ein Rekordtief gesunken. Vermieter sehen sich zunehmend mit Gesuchen um Mietsenkungen konfrontiert. Wann muss dem Mieter eine Mietzinsreduktion gewährt werden? Grundlage für eine Mietzinsreduktion bildet der hypothekarische Referenzzinssatz, [...]
Kartellrecht: Rekordbusse für Google
Die EU-Kommission hat die höchste Geldbusse aller Zeiten gegen ein einzelnes Unternehmen wegen mutmasslichem Missbrauch seiner Marktmacht verhängt. Das Verfahren gegen Google wurde bereits vor sieben Jahren eingeleitet, als sich Mittbewerber beschwert hätten. Google habe [...]
Admeira – unheilbare Allianz oder Modell für die Zukunft?
Ra Dr. Jascha Schneider-Marfels vertritt Tamedia und den Verband Schweizer Medien vor Bundesgericht im Fall Admeira gegen die SRG (vgl. auch BVerG A-1703/2016). In der Fachzeitschrift "Medialex" hat er aktuell zu diesem Thema publiziert. [...]
Fall Beqiri: Kantonsgericht rügt Staatsanwaltschaft
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft hat die Staatsanwaltschaft gerügt, weil sie Ermittlungen im Fall Beqiri nicht ordentlich durchgeführt hat. Konkret ging es um einen Zeugen, der sich bei der Polizei meldete, und von einem geplanten Mordanschlag [...]
Relaunch unserer Webseite Thema im „Kleinreport“
Der "Kleinreport", unabhängiger Mediendienst der Schweizer Kommunikationsbranche, hat unseren neuen Webauftritt thematisiert. Anwaltswerbung muss nicht immer verstaubt sein, so das Fazit. Thema ist auch die Grenze zulässiger Anwaltswerbung. Lesen Sie den ganze Text hier. [...]
Fall Hirschmann: Bundesgericht heisst Beschwerde von Carl Hirschmann zum Teil gut
Der Fall Hirschmann beschäftigt die Gerichte weiter. Das Bundesgericht hat in einem aktuellen Entscheid eine Beschwerde von Carl Hirschmann gegen "20 Minuten" bzw. "Tamedia" über weite Strecken gutgeheissen. Der Entscheid wurde zur Neubeurteilung an [...]
Submissionsrecht: Abgespaltener Unternehmensteil darf sich auf Referenzen stützen
Ein aufgespaltener Handwerksbetrieb darf sich bei Submissionen unter gewissen Umständen auf frühere Referenzen berufen. Das Appellationsgericht Basel-Stadt hat die Praxis des Bau- und Verkehrsdepartements als zu streng empfunden und gerügt. Die Einzelheiten der Abspaltung [...]
Reduktion des Arbeitspensums führt nicht zu tieferem Unterhalt
Ein Ehegatte, der seinen Job kündigt, um weniger Unterhalt zu zahlen, verdient keinen Rechtsschutz. Das Bundesgericht hat die Reduktion des Unterhalts unter solchen Umständen abgelehnt. Ein Ehegatte hat sein Erwerbspotential in gutem Treu und Glauben [...]
aus «Balex» wird «Balex AG»
Die Anwaltsbrache befindet sich im Wandel. Die vier Gründer von «Balex», Christian Eich, Pascal Berger, Tobias Treyer und Jascha Schneider-Marfels haben sich daher entschieden, die Kanzlei in den nächsten Monaten in eine Aktiengesellschaft umzuwandeln. Auf diese Weise [...]
Neues Unterhaltsrecht — erste Erfahrungen
Seit 1. Januar 2017 gilt in der Schweiz ein neues Unterhaltsrecht. Die Stossrichtung des revidierten ZGB besteht darin, Kinder von unverheirateten Eltern mit jenen von verheirateten Eltern gleichzustellen. Der Unterhalt ist dem Kind geschuldet [...]
Einschätzung zum Like-Entscheid von unserem Medienexperten
Die Plattform Watson hat Dr. Jascha Schneider-Marfels, neben Tobias Treyer Medienexperte unserer Kanzlei, zum Like-Entscheid befragt: Für ihn ist klar, dass die Meinungsäusserungsfreiheit nicht beschnitten werden darf. Das Recht auf freie Meinungsäusserung sollte von [...]
Betätigung des Like-buttons auf Facebook kann strafbar sein
Ein User hat auf Facebook einen ehrverletzenden Beitrag mit einem Like versehen, kommentiert und geteilt. Das Bezirksgericht Zürich hat ihn zu einer bedingten Geldstrafe von CHF 4‘000.00 wegen mehrfacher übler Nachrede, bei einer Probezeit [...]